Europarecht

Antragsgegner, Aufschiebende Wirkung, Warenbestand, Futtermittelrecht, Futtermitteln, Futtermittel für Heimtiere, Futtermittelüberwachung, Futtermittelunternehmen, Futtermittelunternehmer, Summarische Prüfung, Verwaltungsgerichte, Antragstellers, Befähigung zum Richteramt, Sofortige Vollziehbarkeit, Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Anordnung der sofortigen Vollziehung, Salmonelleninfektion, Interessenabwägung, Anordnung des Sofortvollzugs

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Medizinrecht

Corona-Pandemie – Nutzungsuntersagung von Sportstätten (Tanzsport) in Bayern rechtmäßig

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Medizinrecht

Corona-Pandemie – Nutzungsuntersagung von Sportstätten (Tanzsport) in Bayern rechtmäßig

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Europarecht

Antragsgegner, Aufschiebende Wirkung, Warenbestand, Futtermittelrecht, Futtermitteln, Futtermittel für Heimtiere, Futtermittelüberwachung, Futtermittelunternehmen, Futtermittelunternehmer, Summarische Prüfung, Verwaltungsgerichte, Antragstellers, Befähigung zum Richteramt, Sofortige Vollziehbarkeit, Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, Anordnung der sofortigen Vollziehung, Salmonelleninfektion, Interessenabwägung, Anordnung des Sofortvollzugs

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Europarecht

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 17.12.2020 IV R 41/19 – Steuerbefreite Krankenbeförderung bei ärztlicher Verordnung)

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Europarecht

Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittelrechtliche Vorschriften, Lebensmittelinformationsverordnung, Lebensmittelkontrolle, Lebensmittelzusatzstoffe, Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Lebensmittelüberwachung, Neuartige Lebensmittel, Gesundheitsschädliche Lebensmittel, Lebensmittelunternehmen, Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelchemiker, Antragsgegner, Verwaltungsgerichte, Inverkehrbringen, Weiteres Gutachten, Vorliegende Gutachten, Befähigung zum Richteramt, Basisverordnung, Gesundheitsbezogene Angaben

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Europarecht

Sofortverfahren, „Zeolith für Tyrannosaurus“, Nahrungsergänzungsmittel, Untersagung des Inverkehrbringens, Definition von Lebensmitteln in Abgrenzung zu Scherzartikeln, Doppelfunktion eines Produkts als Lebensmittel und Scherzartikel, Fortwirkung der Lebensmitteleigenschaft trotz Fabelbezeichnung, Gesundheitsschädlichkeit eines Lebensmittels, Unterscheidung der Wahrscheinlichkeit langfristiger Auswirkungen für Annahme der Gesundheitsschädlichkeit von Risikoeinschätzung für mögliche Information der Öffentlichkeit, Beurteilungskompetenz des Bayerischen, Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, LGL, Ermessen, Verhältnismäßigkeit, Abwägung

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