methode Archive | Seite 13 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Auslegung eines Fahrerassistenzsystems“ – zum Ausschlusstatbestand der „mathematischen Methode als solche“

Urteil | 20. Juli 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Genehmigungsfiktion bei positiver Kenntnis vom fehlenden Sachleistungsanspruch

Urteil | 21. Juni 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Wertermittlung im Verfahren der Vermögenszuordnung

Urteil | 18. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Pflicht zur Aufklärung über das Abwarten als Alternative zu einem operativen Eingriff

Urteil | 29. März 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rechtsschutz des regulierten Unternehmens gegen zu niedrig festgesetzte Entgelte im Rahmen von § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 TKG 2004

Urteil | 29. März 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sachgerechte Schätzung der abzugsfähigen Vorsteuern nach der Philipowski-Methode

Urteil | 23. März 2017

Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen für die Annahme eines Systemversagens bzgl der Aufnahme einer Behandlungsmethode in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung – Verfassungsbeschwerde unzureichend substantiiert

Urteil | 25. Januar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Angaben zu Messtoleranzen bei ’ProViDa’-Geschwindigkeitsmessung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.