minute Archive | Seite 19 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anspruch eines Medizinischen Versorgungszentrums auf Zuschläge bei Simultaneingriffen mit Haupteingriff Kategorie 7

Urteil | 21. November 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Eilrechtsschutz gegen eine immissionsschutzrechtliche Freistellungserklärung durch einen Umweltverband

Urteil | 24. Oktober 2018

Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung – Plausibilität – Überschreitung der ärztlichen Arbeitszeit an drei Tagen aufgrund Nichtbeachtung einer Zeitvorgabe für den Arzt-Patienten-Kontakt – Berechtigung zur Untersuchung der Folgequartale auf diesen Abrechnungsfehler, auch wenn die Tagesprofile für diese Quartale für sich genommen unauffällig sind

Urteil | 24. Oktober 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 6 KA 43/17 R

Urteil | 24. Oktober 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Plausibilitätsprüfung – Prüfzeit für psychotherapeutische Einzelbehandlungen – Überschreitung der von den Bundesmantelvertragsparteien festgelegten Zeitgrenzen für Tages- oder Quartalszeitprofile – Verstoß gegen das Gebot der persönlichen Leistungserbringung

Urteil | 23. Oktober 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Sicherstellung der Fristwahrung bei Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes per Telefax; Bemessung des “Sicherheitszuschlags” bei der Versendung mehrerer fristgebundener Schriftsätze

Urteil | 27. September 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Nachweis der Rechtzeitigkeit des Eingangs der Berufungsbegründung bei Einsatz eines Telefaxgeräts; Übermittlung eines fünfseitigen Schriftsatzes kurz vor 23.58 Uhr; Beginn der Wiedereinsetzungsfrist

Urteil | 24. September 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Missbilligung einer Rundfunksendung als Schleichwerbung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.