mitarbeit Archive | Seite 3 von 7 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 SGB 7 – Wie-Beschäftigung – arbeitnehmerähnliche Tätigkeit – Sonderbeziehung: Ehefrau – vollschichtige Beschäftigung als Hilfskraft in Gaststätte des Ehemanns – keine “Obergrenze” der Mitarbeit – Verfassungsrecht – Schutz von Ehe und Familie – keine Schlechterstellung von Ehepartnern)

Urteil | 4. April 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – allgemeine Bedeutung der Rechtsfrage – Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit – Statusfeststellungsverfahren – grds zeitnahe Klärung der Verhältnisse – Rechtsanwalt mit Vertrag über “freie Mitarbeit” in einer Steuer- und Rechtsberatungspartnerschaftsgesellschaft – zweijährige Tätigkeit ohne Zweifel an der zu Beginn der Tätigkeit vereinbarten Selbstständigkeit – keine Antragstellung nach § 7a Abs 1 S 1 SGB 4 – Verjährung eines Beitragszuschussanspruchs nach § 257 SGB 5)

Urteil | 22. März 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bereitschaftsdienst im Krankenhaus als abhängige Beschäftigung

Urteil | 15. Februar 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsrechtliche Unterlassungs-, Auskunftserteilungs- und Schadensersatzklage: Umfang der Darlegungslast des Revisionsführers bei Rüge der Verletzung einer gerichtlichen Hinweispflicht durch das Berufungsgericht; Begründung der wettbewerblichen Eigenart einer Dienstleistung – Gewohnt gute Qualität

Urteil | 20. September 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

TV Mindestlohn 2013 – Stuckarbeiten – Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

Urteil | 30. August 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristung – WissZeitVG – Verlängerung – Einverständnis

Urteil | 22. Mai 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtberücksichtigung für Konrektorenstelle wegen Nichterfüllens des konstitutiven Anforderungsprofils

Urteil | 22. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sprachaufenthalte im Ausland als Berufsausbildung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.