mitgliedschaft Archive | Seite 48 von 50 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. März 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Künstlersozialversicherung – Arzt – publizistische Tätigkeit – Medizinjournalist – anderweitige Alterssicherung aufgrund einer bestehenden Pflichtmitgliedschaft in einem berufsständische Versorgungswerk – Versicherungsfreiheit in Rentenversicherung nach KSVG – Revisibilität – Verletzung von Bundesrecht – Auslegung von Landesrecht

Urteil | 23. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede – Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband – Auslegung eines Personalüberleitungsvertrag

Urteil | 18. Januar 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – landwirtschaftlicher Unternehmer – Mitgliedschaft – Bodenbewirtschaftung – Mähen einer Wiese

Urteil | 1. Dezember 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Anforderungen des BAG an satzungsmäßige Ausgestaltung der OT-Mitgliedschaft in Arbeitgeberverband (eindeutige Trennung zwischen tarifgebundenen und nicht tarifgebundenen Mitgliedern) verletzt betroffenen Arbeitgeber nicht in Grundrechten aus Art 9 Abs 3 GG oder Art 12 Abs 1 GG

Urteil | 20. Oktober 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

4 AZR 552/08

Urteil | 29. September 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialkassenverfahren nach dem VTV-Bau – Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung – Mitgliedschaft in einem Verband für den Betrieb

Urteil | 23. September 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Mitgliedschaft in der jüdischen Gemeinde ohne eindeutige Willensbekundung; religionsgemeinschaftliches Recht und staatliche Schutzpflicht; (Neu-)Begründung der Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft und Parochialrecht

Urteil | 15. September 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Einmalbeitrag zur Insolvenzsicherung nach Betriebsrentengesetz verfassungsgemäß

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.