monat Archive | Seite 48 von 162 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Bemessungszeitraum für Elterngeld bei schwangerschaftsbedingter Krankheit

Urteil | 11. September 2018

Einkommen, Erkrankung, Krankheit, Krankenversicherung, Leistungen, Arbeitszeit, Elterngeld, Bescheid, Arbeitgeber, Arbeitsentgelt, Berufung, Arbeitsvertrag, Arbeitsleistung, Arbeit, Geburt des Kindes, Co KG, rechtliche Grundlage

Urteil | 4. September 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Mietminderung: Kondiktion überzahlter Miete bei vorbehaltloser Zahlung; Höhe der Minderung bei Geruchsbelästigung aus defektem Abwasserrohr

Urteil | 22. August 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsfehler bei der konkreten Ermittlung von Betrugsschäden

Urteil | 21. August 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Anwendung des Verschlechterungsverbots auf die Einziehungsanordnung

Urteil | 17. August 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Abänderung eines Beschlusses im Dublin-Verfahren – Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Urteil | 16. August 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schlichtung als Prozessvoraussetzung: Auslegung einer Schlichtungsklausel; Ausschlussfrist zur Anrufung der Schlichtung

Urteil | 16. August 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Darlegung von Mietmängeln im Mietprozess – Zurückbehaltungsrecht an Betriebskostenvorauszahlungen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.