motiv Archive | Seite 3 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Mai 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein Betriebsausgabenabzug von Aufwendungen für typisch stille Beteiligungen von minderjährigen Kindern an einer Zahnarztpraxis des Vaters bei fehlendem Zufluss von Mitteln in das Praxisvermögen sowie bei Steuersparmotiven und Versorgung der Kinder als Ursachen für die Einräumung der stillen Beteiligungen

Urteil | 25. April 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Familienzusammenführung, DBA Schweiz, Konsultationsvereinbarungsverordnung, Doppelbesteuerungsabkommen, Billigkeitsregelung, Grenzgängerregelung, beschränkte Steuerpflicht

Urteil | 2. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Saugfähiges, mindestens dreilagiges Papierprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung“ – zur Bestellung eines Sachverständigen über das Verständnis des Fachmanns im Nichtigkeitsverfahren

Urteil | 7. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstvertrag: Voraussetzung einer Kündigung aufgrund vertragswidrigen Verhaltens; Begründung einer Pflichtwidrigkeit durch Fehler aufweisende Vorarbeiten eines Anwalts

Urteil | 21. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur farblichen Ausgestaltung von Gegenständen mittels der sog. airbrush-Technik“ – kein Gegenstand einer Designanmeldung – Zurückweisung

Urteil | 29. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anhörungsrüge: Gehörsverletzung wegen einer unzureichenden Interessenabwägung bei Annahme eines Rechtsmissbrauchs in einem Verfahren auf Gewinnabschöpfung nach Wettbewerbsverstoß

Urteil | 9. Oktober 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewinnerzielungsabsicht als Tatbestandsmerkmal gewerblicher Tätigkeit

Urteil | 4. Oktober 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Motley Bees“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.