motor Archive | Seite 51 von 99 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Oktober 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Dynamoelektrische Maschinen und Statoren mit vielen Phasen, bei denen Phasenwicklungen aus unterschiedlichen Leitermaterialien ausgebildet sind“ – zur erfinderischen Tätigkeit – Das Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit kann nicht mit der Inkaufnahme von Nachteilen einer Lösung begründet werden, die sich in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt, sofern mit der vermeintlichen Erfindung demgegenüber keine Verbesserung eintritt

Urteil | 5. Oktober 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.

Urteil | 30. September 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Fahrzeugs wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen (hier: VW Touareg mit 3,0 l-Diesel-Motor Schadstoffklasse EU 5)

Urteil | 30. September 2020

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Fahrzeugs wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen (hier: VW Touareg mit 3,0 l-Diesel-Motor Schadstoffklasse EU 5)

Urteil | 29. September 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Marke, Fahrzeug, Sittenwidrigkeit, Bescheid, Unfall, Annahmeverzug, Nebenbestimmung, Auslegung, Streitwert, Software, Wirksamkeit, Kenntnis, Pkw, Kosten des Rechtsstreits, Sinn und Zweck, gerichtlicher Hinweis

Urteil | 23. September 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Schadensersatzansprüche gegenüber VW aufgrund des Kaufs eines gebrauchten Audi A 7 mit einem 3,0 Liter V6 TDI Dieselmotor

Urteil | 23. September 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Schadensersatzansprüche gegenüber VW aufgrund des Kaufs eines gebrauchten Audi A 7 mit einem 3,0 Liter V6 TDI Dieselmotor

Urteil | 22. September 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Berufung, Zinsen, Anwendung, Gesamtkilometerlaufleistung, Vorsitzender, Hintergrund, BGB, Auffassung, Senat, Beklagten, erstinstanzliche Entscheidung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.