Motorsteuerungssoftware Archive | Seite 4 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Mai 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Kaufvertrag, Fahrzeug, Verwaltungsakt, Annahmeverzug, Bescheid, Software, untersagung, Schadensersatzanspruch, PKW, Kaufpreis, Streitwert, Vollstreckung, Anrechnung, Zug um Zug, unerlaubten Handlung, billigend in Kauf

Urteil | 4. Mai 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz wegen unzulässiger Abschalteinrichtung im Zusammenhang mit dem Erwerb eines neuen Diesel-Fahrzeugs mit 3,0-Liter-Dieselmotor (EURO 6)

Urteil | 28. April 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz, Berufung, Kaufpreis, Fahrzeug, Sittenwidrigkeit, untersagung, Verfahrensfehler, Revision, Zulassung, Klage, Rechtsverletzung, Voraussetzungen, Anspruch, Gefahr, offensichtlich aussichtslos, Zulassung der Revision

Urteil | 20. April 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Haftung, Berufungsverfahren, Hinweis, Kenntnis, Zeitpunkt, AG, Streitwert, Rechtsauffassung, Voraussetzungen, Kostenentscheidung, Beschlussfassung, Hinweisbeschluss, Schriftsatz, Pflicht, substantiierter Vortrag

Urteil | 20. April 2021

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an den Parteivortrag zur Kenntnis verfassungsmäßig berufener Vertreter des Kraftfahrzeugherstellers im sog. Dieselskandal

Urteil | 19. April 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fahrzeug, Berufung, Sittenwidrigkeit, Vertragsschluss, Verletzung, Betriebserlaubnis, Zeitpunkt, Wirksamkeit, Schaden, Kenntnis, Grenzwerte, Klage, Gefahr, Verwendung

Urteil | 16. April 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Haftung der Porsche AG für eventuelle unzulässige Abschalteinrichtungen in von Audi geliefertem Dieselmotor (hier: Leasing eines Porsche Macan S Diesel V6 EU6)

Urteil | 6. April 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Wissenszurechnung innerhalb des VW-Konzerns im Dieselskandal

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.