Natur Archive | Seite 14 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Februar 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Naturherz/NATUREX (IR-Marke)/NATUREX (IR-Marke)“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 4. Dezember 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung der Bewerbung auf Einstellung im Angestelltenverhältnis auf ausgeschriebene Professorenstelle – hoheitliche Regelung oder privatrechtliche Willenserklärung?

Urteil | 27. November 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis und eines Aufenthaltsrechts nach ARB 1/80

Urteil | 22. November 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Anordnung zur Beseitigung von zwei Terrassen an einem Gewässer erster Ordnung

Urteil | 13. Juni 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Priroda“ – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – teilweise Schutzfähigkeit

Urteil | 24. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Ausreise aus einem nicht nur vorübergehenden Grund

Urteil | 8. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erlöschen der Niederlassungserlaubnis

Urteil | 12. April 2018

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg – maßgebliches Rechtsverhältnis – Bürgschaftserklärung für Mietkaution im Rahmen der Erbringung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB 2 – auf Mietbürgschaft gestützte Zahlungsklage – rechtliche Eigenständigkeit der Bürgschaft

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.