Nebenwirkung Archive | Seite 6 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. April 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Beseitigung von Verfügungsmaßnahmen

Urteil | 26. Februar 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Nachteilsausgleich bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit des Prüflings aufgrund körperlicher Bedingungen

Urteil | 14. Januar 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

freiheitsentziehende Maßnahme – Genehmigungsbedürftigkeit nur bei bezweckter Freiheitsentziehung

Urteil | 7. August 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Krankenversicherung: Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten im Eilverfahren

Urteil | 7. August 2018

Krankenversicherung, Leistungen, Erkrankung, Krankenkasse, Cannabis, Versorgung, Bescheid, Therapie, Beschwerde, Kostenerstattung, Vertragsarzt, Arzt, MDK, Widerspruchsbescheid, einstweilige Anordnung, Abwendung wesentlicher Nachteile, einstweiliger Anordnung

Urteil | 2. Juli 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Anspruch auf effektive Strafverfolgung verpflichtet Landesjustizverwaltungen zur Sicherstellung des zeitnahen Abschlusses von Ermittlungsverfahren – Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch überzogene Anforderungen an die Begründung eines Klageerzwingungsantrags (hier: wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung infolge eines ärztlichen Behandlungsfehlers) – Annahme der Verfassungsbeschwerde jedoch nach Eintritt der Verfolgungsverjährung (§§ 78, 78a StGB) nicht angezeigt

Urteil | 25. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versorgung mit cannabishaltigen Arzneimitteln

Urteil | 20. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf einer Waffenbesitzkarte und Ungültigerklärung eines Jagdscheines wegen medizinischem Cannabiskonsum

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.