netzwerk Archive | Seite 2 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nutzung eines sozialen Netzwerks: Inhaltskontrolle der formularmäßigen Verpflichtung des Nutzers zur Verwendung seines im täglichen Leben gebrauchten Namens – Klarnamenpflicht, Facebook

Urteil | 27. Januar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verbandsklageverfahren: Bindungswirkung eines Unterlassungsurteils für Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerks für den Individualprozess bei nachfolgender Gesetzesänderung

Urteil | 27. Januar 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

III ZR 12/21

Urteil | 24. November 2021

Asylbewerber aus dem Iran (arabischer Volkszugehöriger aus der Region Ahwaz), unglaubhaftes Vorbringen, keine Verfolgung wegen Herkunft aus Ahwaz und (geringer und nicht bekannt gewordener) politischer Aktivitäten in Deutschland für die ADPF

Urteil | 12. November 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsverbot für minderjährigen Rückkehrer nach Afghanistan

Urteil | 27. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsverbot, Ausreise, Berufung, Zulassungsantrag, Zulassungsgrund, Zulassung, Somalia, Bewilligung, Berufungsverfahren, Ausland, Prozesskostenhilfe, Bedeutung, Tatsachenfrage, Fluchtalternative, Zulassung der Berufung, Antrag auf Prozesskostenhilfe, Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 27. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

Urteil | 20. September 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Eilantrag der Partei “Der III. Weg” auf Entsperrung ihrer Facebook-Präsenz – unzureichende Darlegungen zur Aktivlegitimation bei mangelnder Inhaberschaft oder sonstiger Berechtigung an betroffenem Facebook-Konto

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.