nichtzulassung Archive | Seite 154 von 295 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Streitwert bei Abrechnungsbescheid über Zahlungsverjährung

Urteil | 3. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

3 PKH 2/15, 3 PKH 2/15 (3 B 38/15)

Urteil | 3. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte – Verfassungsmäßigkeit der Hofabgabeklausel – keine klärungsbedürftigen Rechtsfragen

Urteil | 3. März 2016

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – Rückschluss von der Erfolglosigkeit des Ausgangsverfahrens auf dessen geringe Bedeutung – unklare Tatsachengrundlage – tatsächlich einfach gelagerter Fall – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – Sachaufklärungspflicht – Darlegungsanforderungen

Urteil | 3. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rechtsbehelfsbelehrung mit irreführendem Zusatz

Urteil | 1. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Vorsteuerausschluss bei Erwerb eines Wohnhauses, das zu mehr als 90 % privat genutzt wird –unternehmerische Mindestnutzung–

Urteil | 1. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Steuerstreit unterfällt nicht Art. 6 EMRK)

Urteil | 29. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung – Versorgungsmedizinische Grundsätze – primäre biliäre Zirrhose – analoge Anwendung der Bewertungsmaßstäbe für eine Leberzirrhose – Tatsachenfrage – Darlegungsanforderungen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.