nutzen Archive | Seite 5 von 12 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Dezember 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Herstellung von Arzneimitteln durch einen Arzt; hier: Frischzellen

Urteil | 17. Dezember 2019

Krankenversicherung – Heilmittelversorgung – Anspruch auf neue Heilmittel grds nur, wenn therapeutischer Nutzen vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) anerkannt – gesetzes- und verfassungskonforme Prüfung eines neuen Heilmittels durch G-BA als hinreichender Sachgrund zur Verweigerung der Versorgung bis zum Prüfende – hier: podologische Behandlung der Füße bei schwerer sensomotorischer Polyneuropathie mit ausgeprägten trophischen Störungen und Wundheilungsstörungen

Urteil | 4. Dezember 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gebührenermittlung nicht zu beanstanden – Gebührenbescheid rechtmäßig

Urteil | 23. Oktober 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Urteil | 11. September 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

(Gemeinsamer Bundesausschuss – Bewertung einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode (hier: Proteomanalyse des Urins zur Klärung einer diabetischen Nephropathie) – Aussetzung des Verfahrens, weil Vorliegen fehlender Erkenntnisse für abschließende Bewertung in absehbarer Zeit zu erwarten – kein Anspruch des Herstellers oder Anbieters auf Einleitung eines Bewertungsverfahrens zum Erlass einer Erprobungsrichtlinie im Hinblick auf dieselbe Methode – Anforderungen an die Feststellung eines Erprobungspotenzials iSd § 137e SGB 5 – Maßgeblichkeit der vom Antragsteller bei Antragstellung eingereichten Studien – Berücksichtigung anderer Erkenntnisse)

Urteil | 23. Juli 2019

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Bewertung der Bedenklichkeit eines Arzneimittels nach Risiko-Nutzen-Abwägung

Urteil | 17. Juli 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gebührenbescheid im Anerkennungsverfahren als Prüflaboratorium

Urteil | 17. April 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Sondernutzungsgebühren für Baustelleneinrichtung

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.