obergrenze Archive | Seite 5 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Juli 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenregelung bei Fehlen einer Obergrenze

Urteil | 21. Juni 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Für Um- und Ausbau öffentlicher Straßen erhobene Beiträge; Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 24. Januar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft – Aufbauphase – Zuordnung eines praxisbezogenen festen Regelleistungsvolumens – Honorarverteilungsgerechtigkeit

Urteil | 24. Januar 2018

Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft – Festlegung der Leistungsbegrenzung bei Eintritt eines Arztes im Wege des Job-Sharings – Bedarfsplanungs-Richtlinie – Zulässigkeit der Saldierung von Punktzahlen innerhalb des Jahresbezugs – kein Ermessensspielraum der Kassenärztlichen Vereinigung – Neuberechnung – Faktor für die jährliche Anpassung der Job-Sharing-Obergrenze in Sonderfällen

Urteil | 13. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertfestsetzung bei einer Eingruppierungs-Feststellungsklage

Urteil | 2. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Hinreichender substitutiver Krankenversicherungsschutz

Urteil | 28. Juni 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Regelungen über die sogenannte Topf in Topf-Leistung enthalten ein in sich abgeschlossenes Konzept für eine hoch bewertete und mengenanfällige Leistung

Urteil | 30. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Versorgung, Arzt, Bescheid, Quartal, Gemeinschaftspraxis, Honoraranspruch, Honorarbescheid, Arztgruppe, Festsetzung, Vergleich, Fachgruppe, Anpassung, Klage, sachlicher Grund

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.