obliegenheit Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

X ZR 12/21

Urteil | 16. Mai 2022

Berufung, Zulassung, Annahmeverzug, Verschulden, Streitwertfestsetzung, Medien, Verwaltungsgerichtshof, Anspruch, Kenntnis, Informationspflicht, Wegfall, Kostenentscheidung, Kenntnisnahme, Zinsen, Zulassung der Berufung, Antrag auf Zulassung der Berufung, Wegfall des Hindernisses

Urteil | 20. April 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

öffentliche Bibliothek, staatlich angeordnete Betriebsuntersagung wegen Corona, vorübergehende Unmöglichkeit der Rückgabe von ausgeliehenen Medien, nachträgliche Verlängerung der Ausleihfrist nach Wiedereröffnung, Versäumnisgebühr wegen Nichteinhaltung der verlängerten Ausleihfrist, Informationspflichten und -obliegenheiten im Benutzungsverhältnis

Urteil | 21. Dezember 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Bibliotheks-Versäumnisgebühren nach Lockdown wegen verspäteter Rückgabe ausgeliehener Medien

Urteil | 14. Dezember 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unverzügliche Anzeige jeden Wechsels der Anschrift nach § 10 Abs. 1 Halbs. 2 AsylG

Urteil | 18. November 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewerbeuntersagung; nachträglich eingetretene Umstände; Prognose wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit

Urteil | 10. November 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung – Prüfverfahrensvereinbarung 2016 – materielle Präklusionsregelung – Erstreckung auf vom Medizinischen Dienst nicht angeforderte Unterlagen – Obliegenheit des Krankenhauses zur kursorischen Durchsicht daraufhin, ob diese für die Erfüllung des Prüfauftrages ersichtlich relevant sein können

Urteil | 5. Oktober 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Aufenthaltsbeschränkung bei Verletzung von Mitwirkungspflichten durch Eltern minderjähriger Kinder

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.