Urteil | 15. Juni 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Prozessurteil statt Sachurteil – Verneinung des Rechtsschutzbedürfnisses – Berufungsrücknahme – Auslegung einer Prozesserklärung – wirklicher Wille – verfassungsrechtliche Grenzen mehr lesen
Urteil | 15. Juni 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zurückgewiesene Beschwerde im Streit um Höhe des Rechtsanwaltshonorars mehr lesen
Urteil | 11. Mai 2016 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Fortsetzungsbeschluss nach Eintritt des Beendigungstatbestands einer Aussetzung mehr lesen
Urteil | 4. Mai 2016 Steuerrecht LEXNET Redaktion Rechtsmissbräuchliches Ablehnungsgesuch – Besorgnis der Befangenheit – Unzulässigkeit der Klage mangels Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers mehr lesen
Urteil | 16. März 2016 Steuerrecht LEXNET Redaktion Förderrechtliche Abwicklung einer ehemaligen Krankenhausbetriebsstelle mehr lesen
Urteil | 5. Februar 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Sanktion infolge Nichtbewerbung auf entsprechendes Vermittlungsangebot mehr lesen
Urteil | 12. Januar 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Straßenausbaubeitrag und Begriff der Ortsstraße sowie der beitragsfähigen Erneuerung mehr lesen
Urteil | 25. November 2015 Familienrecht LEXNET Redaktion Betreuervergütung: Ausschluss der Rückforderung aus Gründen des Vertrauensschutzes mehr lesen