Park Archive | Seite 5 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 29. Mai 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei Presseberichterstattung: Unterschiedliche Reichweite bei Bildberichterstattung und Wortberichterstattung; Beeinträchtigung des Schutzes der spezifisch elterlichen Hinwendung zum Kind

Urteil | 18. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “STEINPARK (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 31. August 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – Autofahrt – Unterbrechung des versicherten Weges – sachlicher Zusammenhang – objektivierte Handlungstendenz – eigenwirtschaftliche Tätigkeit – Einkauf – Weg zur Fahrertür des geparkten Wagens – Ende der Unterbrechung – markierende Handlung – keine Ungleichbehandlung – Heimweg zu Fuß – etwaiges früheres Wiederaufleben des Versicherungsschutzes

Urteil | 16. August 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen des sorglosen und nachlässigen Umgangs mit eigenen und fremden Ausrüstungsgegenständen

Urteil | 3. August 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Abschleppen von Behindertenparkplatz

Urteil | 1. August 2017

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsstrafe und sekundäre Darlegungslast des Halters beim vertragswidrigen Parken auf bewirtschafteten Privatparkplätzen

Urteil | 13. Juli 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Notwendigkeit von Verkehrszeichen in Engstellen

Urteil | 16. Mai 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Umfang des Parkverbots vor einer Bordsteinabsenkung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.