Parkplatz Archive | Seite 11 von 25 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juli 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ausübung eines städtebaulichen Vorkaufsrecht im Rahmen eines Sanierungskonzept

Urteil | 16. Juli 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung der Baugenehmigung für Neubau einer Wohnanlage – fehlende Prüfung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

Urteil | 2. Juli 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrssicherungspflicht: Umfang der Streupflicht auf dem Parkplatz eines Lebensmittelmarktes

Urteil | 19. Juni 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes bei fehlender Erforderlichkeit

Urteil | 18. Juni 2019

Fahrzeug, Ermessen, Berufung, Anspruch, Halter, Nebenforderung, Zulassung, Entfernung, Verfahren, Klage, Parkplatz, Schuldnerverzug, Auftragnehmer, Vermieter, billigem Ermessen, Zulassung der Berufung, ohne Auftrag

Urteil | 17. Mai 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßigkeit von Nebenbestimmungen zu einer glücksspielrechtlichen Erlaubnis

Urteil | 17. Mai 2019

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zur Zugehörigkeit einer Stellplatzfläche zum Innenbereich

Urteil | 4. April 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Anwaltsbeiordnung – Einrichtung eines personengebundenen Behindertenparkplatzes

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.