patent Archive | Seite 142 von 184 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Juni 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Steuerberaterhaftung: Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens bei Empfehlung einer verdeckten GmbH-Sacheinlage

Urteil | 11. Juni 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Wireless-Tag – keine Benennung von Merkmalen durch Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben – unzulässige Erweiterung – Erweiterung der Anzahl notwendiger Verfahrensabläufe

Urteil | 5. Juni 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zur Reinigung von Antikörpermolekülen des IgG-Subtyps (europäisches Patent)“ – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit

Urteil | 4. Juni 2012

Patentbeschwerdeverfahren – „Befestigungsvorrichtung einer Ausstattung in Schienen Standard-Luftfahrtanwendung“ – Wiedereinsetzungsverfahren – Notwendigkeit der Bestellung eines Inlandsvertreters für die Beschwerdeeinlegung

Urteil | 31. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zur Formänderung von vergütungs-, einsatz- oder ausscheidungshärtenden Werkstoffen“ – zum Rechtsschutzinteresse bei möglichen Vergütungsansprüchen des Inhabers des erloschenen Patents (Arbeitnehmererfinder) für die Benutzung einer Diensterfindung

Urteil | 30. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – Gegenstandswert – Kostenfestsetzung – Anhebung des Gebührensatzes der Geschäftsgebühr –

Urteil | 24. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Vorrichtung zur Aufnahme von Substraten“ – zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages – Ausforschungsbeweis – Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung – behauptete offenkundige Vorbenutzung

Urteil | 23. Mai 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Anmeldezeitpunkt – Nachweismöglichkeiten bei Faxübersendung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.