patent Archive | Seite 158 von 184 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Vorrichtung zur Bestimmung der Absorption einer Probe“ – Prüfungsstelle weist Patentanmeldung unter pauschaler Nennung einer Entgegenhaltung zurück – wesentlicher Verfahrensmangel – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 24. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

3 Ni 3/10 (EU)

Urteil | 24. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren – „Verfahren und System zur automatischen und kontinuierlichen Herstellung von Schichten von Verkaufseinheiten vor der Palettierung“ – zur erfinderischen Tätigkeit und Lösung weiterer objektiver Problemstellungen

Urteil | 19. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „patprotect/PATPRO (Gemeinschaftsmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Gefahr des mittelbaren In-Verbindung-Bringens

Urteil | 18. Mai 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Streitwert für das Nichtigkeitsberufungsverfahren

Urteil | 18. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Patentjahresgebühr – zu den Anforderungen an organisatorischen Vorkehrungen und Anweisungen für die Fristwahrung in einer Anwaltskanzlei – zur Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung – bei Niederlegung der Vertretung im Innenverhältnis scheidet eine Zurechnung von Kenntnissen aus

Urteil | 18. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – Zulässigkeit der Beschwerde – Fehlen der Benennung des Beschwerdeführers

Urteil | 17. Mai 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentrecht: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Berichtigung einer Erfinderbenennung; Prüfungsgrundlagen zur Ermittlung der schöpferischen Beiträge mehrerer Personen – Atemgasdrucksteuerung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.