patent Archive | Seite 159 von 184 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – ordnungsgemäße Parteibezeichnung – Strohmanneigenschaft – Nichtangriffsabrede

Urteil | 12. Mai 2011

Patentbeschwerdeverfahren – „Tenofovir Disoproxil und die Salze, insbesondere das Fumarat, Hydrate, Tautomere und Solvate davon in Kombination mit weiteren therapeutischen Bestandteilen, insbesondere Emtricitabine“ – ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel – zu den Voraussetzungen für die Erteilung nach Art. 3 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 (juris-Abkürzung: EGV 469/2009)

Urteil | 12. Mai 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Urheberrechtsschutz: Gebrauchsgegenstand als Werk der angewandten Kunst – Seilzirkus

Urteil | 10. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Navigationseinrichtung mit Berührungsschirm (europäisches Patent)“ – zur erfinderischen Tätigkeit

Urteil | 10. Mai 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schutzbereich des Patents: Auslegung des Patentanspruchs bei Widersprüchen zwischen den Patentansprüchen und der Beschreibung – Okklusionsvorrichtung

Urteil | 9. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Halbleiterbauelement mit gesteuertem Emitterwirkungsgrad“ – Unzulässigkeit der Beschwerde – Weiterverfolgung eines Wiedereinsetzungsantrags in die verspätete Zahlung der Jahresgebühr trotz Eintritts der Rücknahmefiktion einer Anmeldung – fehlendes Rechtsschutzinteresse

Urteil | 9. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Vorrichtung zum einseitigen Blankpressen von optischen Bauteilen für Beleuchtungszwecke“ – zur Kostenauferlegung bei einer auf Vergleich beruhenden Selbstbeschränkung und teilweisen Klagerücknahme

Urteil | 4. Mai 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Vorrichtung und Verfahren zum Sammeln und Verpacken von Produkteinheiten (europäisches Patent)“ – zur Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigterklärung der Hauptsache – Anwendung des Rechtsgedankens des § 93 ZPO – zur Annahme einer Veranlassung zur Erhebung der Nichtigkeitsklage: Erfordernis vorheriger Verzichtsaufforderung und konkreter Umstände, dass Patentinhaber ohne weitere Vorwarnung mit einer Nichtigkeitsklage rechnen musste

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.