patient Archive | Seite 105 von 113 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. August 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung zur Erbringung von Dialyseleistungen durch ärztlich geleitete Einrichtung – Vorrangigkeit gegenüber Sonderbedarfszulassung eines Konkurrenten – grundsätzliche Berechtigung zur defensiven Konkurrentenklage

Urteil | 19. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung des rechtlichen Gehörs im Arzthaftungsprozess: Abweichung des Berufungsgerichts von der Beweiswürdigung des Landgerichts zur Aufklärungspflicht ohne weitere Beweiserhebung

Urteil | 19. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Bestimmung anwendbaren Rechts für einen Arzthaftungsprozess wegen unzureichender Aufklärung eines deutschen Patienten über Nebenwirkungen der Medikamentierung einer Hepatitis C-Erkrankung in einem schweizer Universitätsspital

Urteil | 7. Juli 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafbarkeit wegen Körperverletzung mit Todesfolge und Tötungsvorsatz eines Schönheitschirurgen bei unterlassener Einweisung einer rechtswidrig operierten komatösen Patientin zur Reanimation ins Krankenhaus

Urteil | 29. Juni 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Prüfgremien – Kompetenz zur Feststellung sonstiger Schäden bei unzulässigen Verordnungen von Leistungen – Versäumnis einer Antragsfrist in Prüfvereinbarung steht Sachentscheidung bei Feststellung eines sonstigen Schadens nicht entgegen – sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand – abschließender Verwaltungsakt des Beschwerdeausschusses – Arzneimittelverordnung des Vertragsarztes während Krankenhausaufenthalt des Versicherten – Vorliegen eines sonstigen Schadens – verschuldensabhängige Feststellung

Urteil | 29. Juni 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Steuerfreie Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin – Ort der Dienstleistung bei der Vermehrung menschlicher Knorpelzellen zur Eigenimplantation

Urteil | 27. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Orthopaedicum” – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 22. Juni 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unerlaubte Ausübung der Heilkunde: Generelle Gefährlichkeit der konkreten Tat als Tatbestandsmerkmal

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.