patient Archive | Seite 8 von 113 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Approbation als Arzt

Urteil | 2. September 2021

Inhaltskontrolle einer Klausel zur Dokumentation einer ärztlichen Aufklärung und der Entscheidung des Patienten über die Vornahme der angeratenen Untersuchung – AGB-Kontrolle einer Patienteninformation

Urteil | 12. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Einstweilige Anordnung, Bosnien-Herzegowina, ausgewiesener Sexualstraftäter, psychische Erkrankung, Reiseunfähigkeit (nicht glaubhaft gemacht), Abschiebungsverbot (nicht glaubhaft gemacht).

Urteil | 12. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vorübergehende Aussetzung wegen drohender wesentlicher Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes (verneint)

Urteil | 30. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen der Approbation, Suchterkrankung (Opioide) eines Arztes

Urteil | 30. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen der Approbation, Suchterkrankung (Opioide) eines Arztes

Urteil | 30. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen der Approbation als Arzt, Sofortvollzug, Zweifel an der gesundheitlichen Eignung, Verdacht auf Betäubungsmittelmissbrauch, Verdacht einer Suchterkrankung, Verdacht auf psychische Erkrankung, Überforderungs- bzw. Überlastungssyndrom, Untersuchungsanordnung, Verweigerung einer fachärztlichen Untersuchung, Anforderungen an den Begutachtungsauftrag, Verwertbarkeit von Informationen aus strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Urteil | 23. Juli 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf der Approbation als Arzt, Sofortvollzug, Unzuverlässigkeit, Nichteinhaltung infektions- und hygienerechtlicher Vorschriften, Verstöße gegen behördliche Anordnungen, Verstöße gegen Betäubungsmittelgesetz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.