persönlichkeitsstörung Archive | Seite 16 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Juli 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision in Strafsachen: Beschränkung auf die Dauer des Vorwegvollzugs; Festlegung der angemessenen Dauer der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei zweifelhafter Erfolgsaussicht

Urteil | 23. Mai 2012

Ablehnung von Beweisanträgen im Strafverfahren: Ablehnungsgrund der Bedeutungslosigkeit bei Vorwegnahme des Beweisergebnisses; eigene Sachkunde des Gerichts bei paranoider Persönlichkeitsstörung des Zeugen

Urteil | 9. Mai 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Notwendige Urteilsfeststellungen zur Annahme einer schweren anderen seelischen Abartigkeit aufgrund einer kombinierten Persönlichkeitsstörung

Urteil | 26. April 2012

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit; Untersuchungsanordnung

Urteil | 28. Februar 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Totschlag: Urteilsfeststellungen zum voluntativen Vorsatzelement bei gefährlicher Gewaltanwendung im affektiven Ausnahmezustand eines vermindert schuldfähigen Angeklagten

Urteil | 9. Februar 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil u.a. wegen Sachbeschädigung: Fehlerhafte Annahme der Steuerungsfähigkeit trotz festgestellter verminderter Schuldfähigkeit

Urteil | 10. Januar 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe: Zäsurwirkung einer früheren Verurteilung

Urteil | 9. November 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Hang zu übermäßigem Genuss von Rauschmitteln

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.