Urteil | 27. Januar 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Wiederaufnahme des Verfahrens im Prozesskostenhilfeverfahren mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2017 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Unzulässiger Antrag auf Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlosssenen Prozesskostenhilfeverfahrens mehr lesen
Urteil | 27. Januar 2017 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Keine Wiederaufnahme bei vorläufigem Rechtsschutz und Prozesskostenhilfe mehr lesen
Urteil | 25. Januar 2017 Europarecht LEXNET Redaktion Gerichtsstandsvereinbarung: Schriftformerfordernis des revidierten Luganer Übereinkommens mehr lesen
Urteil | 18. Januar 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “cheval naturel (Wort-Bild-Marke)” – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 12. Januar 2017 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Schadenersatzanspruch wegen der Verletzung eines Reitpferds: Vertrag über den “Vollberitt” eines Pferdes; Verletzung der vertraglich obliegenden Schutz- und Sorgfaltspflichten bei Freilauf des Pferdes in der Reithalle; Beweislastumkehr mehr lesen
Urteil | 23. Dezember 2016 Baurecht LEXNET Redaktion Erfolgloser Eilantrag einer Gemeinde gegen Pferdestall und landwirtschaftliche Maschinen- und Bergehalle im Außenbereich mehr lesen