Pflegegeld Archive | Seite 8 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. April 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Keine Bewilligung von Leistungen der Hilfe zur Pflege

Urteil | 28. Februar 2017

(Pflegeversicherung – häusliche Pflege durch Einzelpflegekraft – Ausschluss des Arbeitgebermodelles aus dem Anwendungsbereich des § 35a SGB 11 – Notwendigkeit eines Vertragsverhältnisses zwischen Pflegekraft und Pflegekasse)

Urteil | 25. Januar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Gerichtsbescheid – Unwirksamkeit der Zustellung an ein unter Betreuung stehendes volljähriges Kind – Heilung von Zustellungsmängeln – Zustellung an einen von mehreren gesetzlichen Vertretern ausreichend – Berufungseinlegung – Rechtsstreit einer prozessunfähigen Person – Genehmigung

Urteil | 13. Januar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Pflegegeld

Urteil | 6. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Erläuterung der Zahlungsmitteilung über eine Kostenerstattung

Urteil | 6. Dezember 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsansprüche im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

Urteil | 29. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Pflegeversicherung – sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime – Tatsachenbenennung Bemessung des notwendigen zeitlichen Aufwands einer nicht als Pflegekraft ausgebildeten Pflegeperson für die Hilfeleistungen bei den Verrichtungen der Grundpflege – Beweismittel – Zeugenaussage

Urteil | 22. November 2016

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Sonderrechtsnachfolge

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.