Pflegeheim Archive | Seite 11 von 20 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Juli 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Freistehbarren in einem Pflegeheim

Urteil | 6. Juli 2016

Betreuungssache: Einheftung einer beglaubigten Abschrift des Beschlusses in die Gerichtsakte; Erforderlichkeit der Einholung eines ärztlichen Gutachtens bei Verlängerung der Betreuung mit Erweiterung des Aufgabenkreises; Zuweisung des Aufgabenkreises des Widerrufs der Vorsorgevollmacht an den Betreuer

Urteil | 20. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) – Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit bei Überweisung des Beschwerdeführers in ein geschlossenes Pflegeheim anstelle seiner gegenwärtigen Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – zudem mangelnde Rechtswegerschöpfung

Urteil | 9. Juni 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Abhängige Beschäftigung eines Krankenpflegers in einem Pflegeheim

Urteil | 4. Mai 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

3 K 915/15

Urteil | 9. Februar 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Nichtberücksichtigung eines Ablehnungsgesuchs wegen Besorgnis der Befangenheit

Urteil | 11. Januar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen “Pflegenotstand” mangels hinreichender Begründung unzulässig

Urteil | 2. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Organschaft und Eingliederungsvoraussetzungen – Billigkeitserlass

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.