Plakat Archive | Seite 2 von 6 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. November 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kindheitsretter“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 25. Juni 2020

Revision, Meinungsfreiheit, Angeklagte, Generalstaatsanwaltschaft, Auslegung, Internet, Rechtsfehler, Angeklagten, Breitenwirkung, Eignung, Anforderungen, Antragsschrift, Feststellung, Anwendung, Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten, keinen Rechtsfehler

Urteil | 25. Juni 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafbarkeit wegen Volksverhetzung

Urteil | 20. Februar 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreicher Eilantrag mit dem Ziel der Genehmigung der Aufstellung von Wahlplakaten im Format DIN A2

Urteil | 30. Januar 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliche Bewertung eines Plakats mit der Aufschrift “Geld für die Oma statt für Sinti und Roma”

Urteil | 17. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ausschluss von einer Versammlung – Beschwerde gegen einen Beschluss

Urteil | 16. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Voraussetzungen vorbeugenden Eilrechtsschutzes zur Sicherung der Versammlungsfreiheit nach erledigten polizeilichen Maßnahmen

Urteil | 19. September 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verpflichtung einer Kommune zum Abhängen eines Wahlplakats

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.