Urteil | 29. September 2015 Baurecht LEXNET Redaktion Rechtsschutzbedürfnis für Normenkontrollantrag; vorhabenbezogener Bebauungsplan; konzeptioneller Zusammenhang mehr lesen
Urteil | 17. September 2015 Steuerrecht LEXNET Redaktion Errichtung eines Hotelgebäudes und dessen Innenausstattung als einheitliches Erstinvestitionsvorhaben mehr lesen
Urteil | 10. September 2015 Baurecht LEXNET Redaktion Städtebauliche Rechtfertigung eines Nutzungsausschlusses durch Bebauungsplan mehr lesen
Urteil | 21. Mai 2015 Baurecht LEXNET Redaktion Architektenhaftung: Berechnung des Schadens bei Überschreitung der vereinbarten Baukostenobergrenze mehr lesen
Urteil | 20. April 2015 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Prager Philharmoniker KSO” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung mehr lesen
Urteil | 20. April 2015 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “PRAGER PHILHARMONIKER (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung mehr lesen
Urteil | 24. März 2015 Baurecht LEXNET Redaktion Zulässige Verlagerung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung in ein nachfolgendes immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren; Gültigkeit der 1. Änderung des Flächennutzungsplans “Porphyrsteinbruch mit Wachenberg” der Stadt Weinheim mehr lesen
Urteil | 9. Februar 2015 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Abwägungsmangel der fehlenden Differenzierung zwischen harten und weichen Tabuzonen mehr lesen