präparat Archive | Seite 16 von 26 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Mai 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „rauch frei spritze (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 5. Mai 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zolltarifliche Einreihung eines Produkts zur diätetischen Behandlung von Gefäßerkrankungen als Arzneiware

Urteil | 14. April 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Aufwendungen für Arzneimittel bei Diätverpflegung als außergewöhnliche Belastung

Urteil | 7. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Merkez/MERCK“ – keine Kostenauferlegung auf die Widersprechende

Urteil | 17. September 2014

Markenbeschwerdeverfahren – „Besamex/Veramex“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität – zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr

Urteil | 13. August 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung – Beschwerdeausschuss – Übersendung des Sitzungsprotokolls – Bekanntgabe eines Verwaltungsakts – Aufhebung nach Maßgabe der allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften – Korrektur von Prüfbescheiden nach den Vorgaben des Sozialverwaltungsverfahrens – Vertrauensschutz beim Erlass von Regressbescheiden – Streitigkeiten über die vertragsarztrechtliche Zulässigkeit von Arzneiverordnungen kein Regress „wegen sonstigen Schadens“ – Unzulässigkeit der Verordnung des Arzneimittels Profact Depot 3-Monatsspritzen zur Behandlung eines Mamma-Karzinoms im Wege des Off-Label-Use und einer grundrechtsorientierten Auslegung nach der Rechtsprechung des BVerfG

Urteil | 17. Juli 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „GABA LIFE/KABA“ – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 2. Juli 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung – Ausschluss eines Vorverfahrens vor dem Beschwerdeausschuss bei einem Verordnungsregress auch bei Verordnungsmöglichkeit in Ausnahmefällen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.