Praxis Archive | Seite 19 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. April 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit von Arzneimittelverordnungen über PC-Bedarf

Urteil | 21. März 2018

Vertragsärztliche Versorgung – Regelung der Versorgung mit Impfleistungen durch Verträge zwischen Krankenkassen und ihrer Verbände mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KÄVen) in den Strukturen des vertragsärztlichen Versorgungssystems obwohl Sicherstellungsauftrag bei den Krankenkassen und nicht bei den KÄVen liegt – Wirtschaftlichkeitsprüfung – Kostenregress wegen unwirtschaftlicher Anforderung von Impfstoffen bei fehlender Nachfrage – hier: Grippeschutzimpfung

Urteil | 21. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Verhütung einer übermäßigen Ausdehnung der vertragsärztlichen Tätigkeit – Regelleistungsvolumen (RLV) – keine generelle Freistellung von Ärzten mit übergroßen Praxen – Rechtmäßigkeit der Vorgaben zur Bildung der RLV durch Bewertungsausschuss – Abweichung von der arztgruppenbezogenen Zuweisung eines RLV – Festlegung von Versorgungsregionen

Urteil | 21. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Rechtmäßigkeit des Regelleistungsvolumens

Urteil | 21. März 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

Urteil | 21. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Honorarverteilungsmaßstab bei Job-Sharing-Praxis

Urteil | 13. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Haftpflichtversicherung: Vorliegen einer Mehrfachversicherung bei Teilidentität von versichertem Interesse und Gefahr; Rangfolge von Innenausgleich zwischen den Versicherern und Regress gegen den Versicherten

Urteil | 7. März 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vergütungsberichtigung nach Wirtschaftlichkeitsprüfung einer Zahnarztpraxis

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.