problem Archive | Seite 9 von 16 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Mai 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kostenverteilung bei übereinstimmender Erledigungserklärung

Urteil | 18. April 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Senegal ist ein sicherer Herkunftsstaat

Urteil | 13. April 2016

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung der Auskunftsobliegenheit in der Wohngebäudeversicherung: Auskunfterteilung über die Vermögensverhältnisse des Versicherungsnehmers selbst oder seiner als Mieter fungierenden Angehörigen

Urteil | 18. März 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Beschaffenheitsvereinbarung eines Pkw-Scheinwerfers

Urteil | 3. März 2016

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung; Patentnichtigkeitsklagebeschwerdeverfahren – “Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau einer Kundendaten beinhaltenden Datenbank und/oder zur Organisation eines Rabatt- bzw. Kuponsystems” – zu den formalen Voraussetzungen an die Klageschrift – Pflicht zur Angabe der ladungsfähigen Anschrift des Klägers – zum Einwand der Strohmanneigenschaft des Klägers – eine angebliche Geheimhaltungsvereinbarung entbindet die Beklagte nicht von Substantiierungspflicht;

Urteil | 26. Februar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Interner Schutz und inländische Fluchtalternative in Indien

Urteil | 21. Januar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung von Prüfungsentscheidungen im Ersten Juristischen Staatsexamen

Urteil | 23. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Verfahren zum Betreiben eines nach einer Kreditierung nutzbaren Automaten” – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, eine Spielidee betreffend

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.