Ptbs Archive | Seite 13 von 18 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. März 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Posttraumatische Belastungsstörung idR kein Abschiebungshindernis

Urteil | 28. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kein Vorliegen eines Abschiebungsverbots im Falle eines arbeitsfähigen afghanischen Staatsbürgers, der an einer psychischen Erkrankung leidet

Urteil | 17. Februar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung der Durchführung eines weiteren Asylverfahrens bei Zweitantrag

Urteil | 16. Februar 2017

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Untersuchungsgrundsatz – Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des tatsachengerichtlich festgestellten Sachverhalts – Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen – abweichende Einschätzungen von Sachverständigen – Darlegung der Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen – gesteigerte Substantiierungslast – unterschiedliche Anknüpfungs- bzw Befundtatsachen in den Gutachten – richterliche Beweiswürdigung – weiteres Gutachten nicht zwingend erforderlich – Qualität des Gutachtens – mangelhafte Befragung der Begutachtungsperson – konkretisierende Angaben in der Beschwerdebegründung – Umfang der Amtsermittlungspflicht – konkretes Beweisthema im Beweisantrag – Darlegungsanforderungen

Urteil | 16. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Keine medizinische Behandlung von Traumafolgen einer posttraumatischen Belastungsstörung im Irak

Urteil | 15. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Irak – Inländische Fluchtalternative für Yeziden

Urteil | 13. Februar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rückkehrmöglichkeit nach Äthiopien bei Vorliegen einer Posttraumatischen Belastungsstörungen

Urteil | 10. Februar 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Behandlungsmöglichkeit von psychischen Erkrankungen in Georgien

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.