publikation Archive | Seite 11 von 13 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 16. Mai 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Gondwana-Praehistorium” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 25. März 2013

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Wärmebehandlung des Radkranzes von Schienenfahrzeugrädern“ – zur Zulässigkeit der Beschwerde bei geltend gemachten Unrichtigkeiten des Erteilungsbeschlusses – keine eindeutige Bezeichnung der zugrunde gelegten Unterlagen

Urteil | 14. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Mediana” (Wort-Bildmarke) – teilweise fehlende Unterscheidungskraft –

Urteil | 14. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren “planama/panama 48°47´N 09°11´” – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr –

Urteil | 20. September 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kontrahierungszwang für die Deutsche Post AG hinsichtlich eines Rahmenvertrages über Transportdienstleistungen: Zugehörigkeit einer Druckschrift zum Universaldienst – Fraktionszeitung

Urteil | 19. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “REMEDIAN” – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 10. Juli 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zum Vorliegen eines tauschähnlichen Umsatzes zwischen dem Auftraggeber/Herausgeber einer Schriftenreihe und dem mit der Herstellung beauftragten Verlag

Urteil | 12. Juni 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Eure – I (Wort-Bild-Marke)/EURO I (Wort-Bild-Marke)” – Waren- und Dienstleistungsidentität sowie hochgradige -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.