publikum Archive | Seite 47 von 51 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Oktober 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Esslinger Zwiebelfest” – auch ohne Bezug zur Zwiebelpflanze keine Unterscheidungskraft

Urteil | 28. September 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “THE KIDS WANT TECHNO” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 28. September 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Darstellung einer gefesselten und geknebelten Frau (Bildmarke)” – Verstoß gegen die guten Sitten – keine Eintragungsfähigkeit

Urteil | 28. September 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung; Markenbeschwerdeverfahren – “Absolut Berlin” – keine Unterscheidungskraft;

Urteil | 25. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BELLADONNA (IR-Marke)” – keine Unterscheidungskraft – Gefahr der Irreführung des Publikums

Urteil | 23. August 2010

Markenbeschwerdeverfahren – “Blue Line DER WEG ZUM ZIEL (Wort-Bild-Marke)/Die blaue Linie” – allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – begriffliche Ähnlichkeit – Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche Unähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 6. August 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Avanti” – keine Unterscheidungskraft – schlichte Kaufaufforderung

Urteil | 27. Juli 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “King’s Court” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.