punkt Archive | Seite 67 von 85 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Januar 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung einer Prüfungsentscheidung

Urteil | 30. November 2015

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Zustandsermittlung eines Körpers“ – Zurückverweisungsentscheidung des BGH – zur erfinderischen Tätigkeit und Neuheit – Aufhebung der Entscheidung des DPMA – Zurückverweisung der Anmeldung an das DPMA zur Prüfung und zur Entscheidung in der Sache

Urteil | 23. November 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – „Verfahren zum Betreiben eines nach einer Kreditierung nutzbaren Automaten“ – zur erfinderischen Tätigkeit – zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, eine Spielidee betreffend

Urteil | 23. November 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Notarstellenbesetzungsverfahren: Erfüllung der allgemeinen Erfahrungszeit im Falle der Unterbrechung der anwaltlichen Tätigkeit infolge Schwangerschaft oder Betreuung eines Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen ohne Verzicht auf die Rechtsanwaltszulassung

Urteil | 28. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Bonusprogramm eines Kreditinstituts in der Rechtsform einer eingetragenen Genossenschaft als verdeckte Gewinnausschüttung

Urteil | 17. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 C 5/15

Urteil | 17. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 C 28/14

Urteil | 17. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

2 C 12/15

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.