Quartal Archive | Seite 37 von 64 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung – Streichung von Leistungspositionen – Abrechenbarkeit einer Zystektomie iVm einer Osteotomie

Urteil | 16. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Energiesteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr

Urteil | 16. März 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Teilnahme an Betreuungsvereinbarungen als diabetologisch besonders qualifizierter Vertragsarzt

Urteil | 9. März 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung: Gestaltungsmissbrauch bei MVZ mit angestellter Ärztin

Urteil | 17. Februar 2016

Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung – Plausibilitätsprüfung – Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis – Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische Richtigstellung – sozialgerichtliches Verfahren – Urteil – Entscheidungsgründe

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung der Bewertungsmaßstäbe im ärztlichen und zahnärztlichen Bereich (juris: EBM-Ä 2008 und EBM-Z) bezogen auf einzelne Gebührenordnungsposition – keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Vorliegen einer Dauerbehandlung – chronische Krankheit

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung vertragsärztlicher Leistungen – Rechtmäßigkeit einer Änderung von Honorarverteilungsregelungen zum Quartal III/2004 bei fehlender Fortführung der Vergütung eines bestimmten Kontingents radiologischer Leistungen mit festen Punktwerten und einer Abstaffelung der Vergütung der darüber hinausgehenden Leistungen

Urteil | 17. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vergütung vertragsärztlicher Leistungen – Unzulässigkeit maßgeblicher Regelungen eines Honorarverteilungsvertrages für das Quartal I/2005 bei fehlenden arztgruppenspezifischen Grenzwerten und festen Punktwerten – Berechtigung der Partner des Honorarverteilungsvertrages zur Anwendung von Übergangsregelungen – Verfassungsmäßigkeit

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.