Radfahrer Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 27. Juni 2023

Welche Verkehrsregeln gibt es für Fahrradfahrer?

LEXNET Redaktion

Auch für Radfahrer gibt es im Straßenverkehr bestimmte Regeln, an die sich gehalten werden muss. Für einige Vergehen auf dem Fahrrad kann man sogar seinen Führerschein verlieren.

Urteil | 30. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Pflicht zur Benutzung des Radweges; Zulässigkeit des Schrägparkens

Weisse Fragezeichen sind auf einer Strasse abgebildet

Beitrag | 27. April 2022

Vier Irrtümer im Straßenverkehr – wir klären auf! (Teil 2)

LEXNET Redaktion

Teil 2 – Es tauchen immer wieder kontrovers diskutierte Fragen auf, wenn es um das Thema „Was darf man – was nicht?“ im Straßenverkehr geht. Die Irrtümer, die hierdurch entstehen klären wir in diesem Beitrag auf.

Beitrag | 19. April 2022

Vier Irrtümer im Straßenverkehr – wir klären auf! (Teil 1)

LEXNET Redaktion

Es tauchen immer wieder kontrovers diskutierte Fragen auf, wenn es um das Thema „Was darf man – was nicht?“ im Straßenverkehr geht. Die Irrtümer, die hierdurch entstehen klären wir in diesem Beitrag auf.

Urteil | 20. Juli 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsgefahr, Kollision, Berufung, Zeitpunkt, Leistungsklage, Rotlicht, Klage, Zweifel, Haftungsausschluss, Erhebung, Ersatz, Leistungspflicht, Vollstreckbarkeit, Bestreiten

Urteil | 29. Januar 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtungsklage gegen straßenverkehrsrechtliche Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Urteil | 29. Januar 2021

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtungsklage gegen straßenverkehrsrechtliche Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Urteil | 21. Dezember 2020

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Willkür bei Untersagung der Verlegung einer schadensträchtigen Bremsmatte auf mit einem Geh- und Fahrtrecht belasteten Weg.

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.