Radweg Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Beitrag | 23. August 2024

E-Bike oder Pedelec – was sind die Unterschiede?

LEXNET Redaktion

Wie sich die einzelnen E-Bikes unterscheiden und was diese Unterschiede für die Rechtslage bedeuten erklärt Ihnen RAin Izmirli.

Beitrag | 27. Juni 2023

Welche Verkehrsregeln gibt es für Fahrradfahrer?

LEXNET Redaktion

Auch für Radfahrer gibt es im Straßenverkehr bestimmte Regeln, an die sich gehalten werden muss. Für einige Vergehen auf dem Fahrrad kann man sogar seinen Führerschein verlieren.

Urteil | 30. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Pflicht zur Benutzung des Radweges; Zulässigkeit des Schrägparkens

Weisse Fragezeichen sind auf einer Strasse abgebildet

Beitrag | 19. April 2022

Vier Irrtümer im Straßenverkehr – wir klären auf! (Teil 1)

LEXNET Redaktion

Es tauchen immer wieder kontrovers diskutierte Fragen auf, wenn es um das Thema „Was darf man – was nicht?“ im Straßenverkehr geht. Die Irrtümer, die hierdurch entstehen klären wir in diesem Beitrag auf.

Urteil | 24. März 2022

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Feiertagsgesetz, Befreiung für SB-Waschanlage, Konkurrenzdruck kein wichtiger Grund

Urteil | 11. März 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Konkurrentenklage im öffentlichen Dienst – Auswahlverfahren – konstitutives Merkmal – Anforderungen an Dokumentation

Urteil | 11. Oktober 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Eilrechtsschutz gegen Bebauungsplan: Beeinträchtigung durch Baustellenzufahrt

Urteil | 11. Oktober 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Eilrechtsschutz gegen Bebauungsplan: Beeinträchtigung durch Baustellenzufahrt

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.