Verwaltungsrecht

Erfolglose Asylklage eines Afghanen tadschikischer Volkszugehörigkeit

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “Korpus einer Gitarre I (dreidimensionale Marke)” – keine Schutzausschließungsgründe – Unterscheidungskraft – Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein dekorativen Funktion weg – betrieblicher Herkunftshinweis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – “Korpus einer Gitarre II (dreidimensionale Marke)” – keine Schutzausschließungsgründe – Unterscheidungskraft – Positionen der Punktdarstellungen führen von einer rein dekorativen Funktion weg – betrieblicher Herkunftshinweis

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Verwaltungsrecht

Innerstaatliche Fluchtalternative für Hazarer in Afghanistan

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Arbeitsrecht

Vergütung des Berufsbetreuers: Besondere und für die Betreuung nutzbare Kenntnisse; Berufsausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten

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Verwaltungsrecht

Rückkehrmöglichkeit eines arbeitsfähigen, gesunden Mannes nach Afghanistan

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