Urteil | 11. Mai 2016 Medizinrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsbedürftigkeit – Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG – Gleichstellung mit Regelbeispielen – Doppeloberschenkelamputierter – Gesamtwürdigung – verkehrsrechtliche Vorschriften – Versorgungsmedizinische Grundsätze – Ermächtigungsgrundlage – Darlegungsanforderungen mehr lesen
Urteil | 10. Mai 2016 Europarecht LEXNET Redaktion Keine Erfolgsaussicht eines Antrages auf Scheidung einer vor einem ausländischen Konsulat in Deutschlad geschiedenen Ehe, ohne vorherige Feststellung der Unwirksamkeit dieser Scheidung im Anerkennungsverfahren nach § 107 FamFG mehr lesen
Urteil | 4. Mai 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Kassenärztliche Vereinigung – Notfalldienstplan – grundsätzliche Berücksichtigung eines Vertragsarztes mit Sitz im gültigen Bezirk mehr lesen
Urteil | 4. Mai 2016 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Selbständigkeit oder abhängige Beschäftigung eines Rundgangsleiters mehr lesen
Urteil | 4. Mai 2016 Sozialrecht LEXNET Redaktion Kein Anspruch auf Verletztengeld und Verletztenrente und zur Frage der Verhängung von Verschuldenskosten mehr lesen
Urteil | 3. Mai 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „PERCEPTIVE INTEGRATION“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 3. Mai 2016 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Sternenkind“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen