rdnr Archive | Seite 290 von 420 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung – Honorarvereinbarung mit zuständigem Landesverband der Betriebskrankenkassen – Berücksichtigung von Wohnsitzausländern – Bindung der jeweiligen BKK an Vereinbarung – Honorarstreitigkeit – keine notwendige Beiladung der Krankenkassenverbände

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung – Plausibilitätsprüfung – Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis – Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische Richtigstellung – sozialgerichtliches Verfahren – Urteil – Entscheidungsgründe

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Auslegung der Bewertungsmaßstäbe im ärztlichen und zahnärztlichen Bereich (juris: EBM-Ä 2008 und EBM-Z) bezogen auf einzelne Gebührenordnungsposition – keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Vorliegen einer Dauerbehandlung – chronische Krankheit

Urteil | 17. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsärztliche Versorgung – Neufestsetzung der Job-Sharing-Obergrenze – substantiierte Darstellung der Auswirkungen der Änderung des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä) – keine Klärungsbedürftigkeit nach § 160 Abs 2 Nr 1 SGG – Verfahren auf Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 23e S 2 oder 3 aF bzw § 44 S 2 oder 3 nF Bedarfsplanungs-Richtlinie (juris: ÄBedarfsplRL))

Urteil | 17. Februar 2016

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Wirtschaftlichkeitsprüfung – Auffälligkeitsprüfung – Rechtmäßigkeit – Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht – sozialgerichtliches Verfahren – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss – Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst keine umfassende Frage-, Aufklärungs- und Informationspflicht

Urteil | 17. Februar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „F89“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung

Urteil | 17. Februar 2016

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Fälligkeit eines Darlehensrückzahlungsanspruchs – Rechtskraftwirkung klageabweisenden Ersturteils

Urteil | 16. Februar 2016

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA“ – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.