rdnr Archive | Seite 38 von 420 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. August 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

26 W (pat) 505/19

Urteil | 17. August 2021

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

26 W (pat) 519/19

Urteil | 16. August 2021

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung – Anforderungen des allgemeinen Qualitätsgebots – Verpflichtung des Krankenhauses zur Beachtung von strukturellen und prozeduralen Mindestanforderungen auch ohne Vorgabe des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) oder Normenverträge – grundsätzlich anerkannte Methode ohne Regelung oder wissenschaftlichen Konsens zu den Einzelheiten der Leistungserbringung – Verpflichtung zur Beschreitung des Wegs des gesicherten Nutzens aufgrund des Qualitäts- und des Wirtschaftlichkeitsgebotes – Durchführung einer transvaskulären Aortenklappen-Implantation (TAVI) in Krankenhaus ohne herzchirurgische Fachabteilung im Jahr 2013 als Verstoß gegen das Qualitätsgebot

Urteil | 16. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Auslandsbehandlung – grundrechtsorientierte Auslegung – wertungsmäßige Vergleichbarkeit einer Erkrankung mit einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung – Erfordernis einer notstandsähnlichen Extremsituation

Urteil | 12. August 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Ermessensentscheidung, Berufung, Zwangsvollstreckung, Einstellung, Berufungsverfahren, Auflage, Urkundenprozess, Rechtskraft, Vollstreckung, Stammkapital, Schriftsatz, Verfahren, Sicherheitsleistung, Vorbehaltsurteil, einstweilige Einstellung, Einstellung der Zwangsvollstreckung, Eintritt der Rechtskraft

Urteil | 12. August 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 8/20 R

Urteil | 12. August 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Einstellung der Zwangsvollstreckung aus Vorbehaltsurteil im Urkundenprozess

Urteil | 12. August 2021

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsschutzbedürfnis im Beschlussanfechtungsverfahren einer Wohnungseigentümergemeinschaft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.