rechtsfolge Archive | Seite 16 von 19 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Januar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Klage gegen Abschiebungsbescheid wegen Ablaufs der Überstellungsfrist

Urteil | 22. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsfolgen des Widerrufs eines Ratenkredits mit Restschuldversicherung bei Altfällen

Urteil | 2. Dezember 2014

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der Aussetzung des Verfahrens während eines Kapitalanleger-Musterverfahrens bei abweisungsreifer Klage wegen anderweitiger Rechtshängigkeit

Urteil | 29. Oktober 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Revision; Rechtsfehler bei Ermessensentscheidungen

Urteil | 15. Oktober 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA” – kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge – Abkürzung behält prägende Stellung

Urteil | 4. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Amtshaftung wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen und/oder Entschädigungsanspruch wegen Menschenrechtsverletzung

Urteil | 14. März 2013

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Bestellung eines inländischen Zustellungsbevollmächtigten auf Verlangen des Gerichts – gerichtliche Hinweispflicht auf die Rechtsfolgen des Unterbleibens einer Bestellung – Rechtsfolgen des Unterlassens eines Hinweises – Unwirksamkeit der Zustellung – Vertrauen auf die üblichen Postlaufzeiten – UNEX-Laufzeitstudie – Griechenland – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Urteil | 21. Februar 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Reise-Notfallset“ – zum Fehlen der Beschlussunterschrift – Unwirksamkeit des Beschlusses – Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.