Urteil | 15. Juni 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Unzuständigkeitserklärung eines Arbeitsgerichts bei Streitigkeit wegen der Zahlung eines Corona-Bonusses mehr lesen
Urteil | 11. Juni 2021 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Thüringer Verfassungsschutz; Unterlassung einer öffentliche Äußerung des Amtes für Verfassungsschutz, eine Person oder Vereinigung werde als Prüffall behandelt mehr lesen
Urteil | 7. Juni 2021 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Coronavirus, SARS-CoV-2, Leistungen, Arbeitgeber, Pflegeversicherung, Arbeitnehmer, Zuschuss, Leistung, Anspruch, Rechtsgrundlage, Angelegenheit, Verhandlung, BSG, Kammer, Zahlstelle, Natur, eine Angelegenheit mehr lesen
Urteil | 8. Februar 2021 Baurecht LEXNET Redaktion Niederschlagswassergebühren, Verwaltungsgerichte, Feststellungsbescheid, Beitrags- und Gebührensatzung, Kostenentscheidung, Entwässerungssatzung, Gesonderte Feststellung, Entwässerungseinrichtung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Widerspruchsbescheid, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Abhilfebescheid, Entscheidung durch Gerichtsbescheid, Prozeßkostenhilfeverfahren, Einzelnes Grundstück, Grundstücksfläche, Gebührenbescheid, Aufhebung, Befähigung zum Richteramt mehr lesen
Urteil | 8. Februar 2021 Baurecht LEXNET Redaktion Niederschlagswassergebühren, Verwaltungsgerichte, Feststellungsbescheid, Beitrags- und Gebührensatzung, Kostenentscheidung, Entwässerungssatzung, Gesonderte Feststellung, Entwässerungseinrichtung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Widerspruchsbescheid, Rechtsmittelbelehrung, Prozeßbevollmächtigter, Abhilfebescheid, Entscheidung durch Gerichtsbescheid, Prozeßkostenhilfeverfahren, Einzelnes Grundstück, Grundstücksfläche, Gebührenbescheid, Aufhebung, Befähigung zum Richteramt mehr lesen
Urteil | 5. Februar 2021 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,75 ‰ mehr lesen
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Urteil | 5. Februar 2021 Sozialrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde, Bescheid, Erwerbsminderung, Rente, Leistungen, Verwaltungsakt, Erwerbsminderungsrente, Gesundheitszustand, Ablehnung, Rehabilitation, Verfahren, Berufungsverfahren, Widerspruch, Vergleich, keinen Erfolg mehr lesen