Rechtsmeinung Archive | Seite 2 von 3 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zulässigkeit der Berufung – Ermittlung des Beschwerdegegenstandswerts – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Meldeaufforderung – auf eine Geldleistung gerichteter Verwaltungsakt – maßgeblicher Zeitpunkt für die Wertbestimmung – Wertgrenze unabhängig von der Klageart – Erfordernisse an die Darlegung eines Verfahrensmangels bei behaupteter Verkennung des Rechtsmittel- bzw Streitgegenstands

Urteil | 10. April 2019

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Äußerung einer Rechtsmeinung keine eigene Sachentscheidung

Urteil | 16. Januar 2019

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Berücksichtigung von Großkundenrabatten bei fiktiver Schadensabrechnung

Urteil | 7. Januar 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Gerichtsstand für Ansprüche auf Beseitigung von Grenzbepflanzungen

Urteil | 26. Januar 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Festgebühr im Beschwerdeverfahren gegen Prozesskostenhilfebeschluss

Urteil | 14. November 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Höhe der Sozialversicherungsbeiträge bei Mindestlohn

Urteil | 11. Januar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen

Urteil | 31. Oktober 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Fehlende Willkür eines Verweisungsbeschlusses

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.