rechtssatz Archive | Seite 147 von 188 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 18. Dezember 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zum baunutzungsrechtlichen Begriff eines Einkaufszentrums

Urteil | 18. Dezember 2012

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrswegeplanung; materielle Präklusion; Beurkundung der öffentlichen Auslegung (hier: Lärmgutachten); Beweiskraft

Urteil | 18. Dezember 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Presserechtliches Auskunftsverlangen

Urteil | 17. Dezember 2012

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz und grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – keine ausreichende Darlegung der Abweichung und der Klärungsfähigkeit – Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs – Entlassungsentschädigung – ordentliche Unkündbarkeit

Urteil | 13. Dezember 2012

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Veräußerungsrente oder Unterhaltsleistungen i.S.d. § 12 Nr. 2 EStG – Vertragsauslegung – schlüssige Darlegung einer Divergenzrüge – Rüge eines Verstoßes gegen den Inhalt der Akten )

Urteil | 12. Dezember 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – fehlerhafte Beweiswürdigung – abstrakter Rechtssatz – Divergenz

Urteil | 11. Dezember 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verletzung der Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit; Ostarbeitererlasse

Urteil | 6. Dezember 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Darlegung einer konkludenten Divergenz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.