rechtssatz Archive | Seite 172 von 188 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Januar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Steuerbefreiung für ehrenamtliche Tätigkeiten – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung

Urteil | 20. Januar 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zwangspensionierungsverfahren; Anforderungen an amtsärztliches Gutachten

Urteil | 19. Januar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – erstinstanzliches Verfahren – Fortwirken in die Berufungsinstanz – Zurückverweisung an das Sozialgericht – Ermessen

Urteil | 19. Januar 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Beihilfefähigkeit; Aufwendungen für Präparate aus chinesischen Heilkräutern; ärztlich verordnete Therapie nach der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM); Arzneimittelbegriff; Notwendigkeit

Urteil | 18. Januar 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – keine Verletzung des rechtlichen Gehörs – Terminverlegungsantrag

Urteil | 18. Januar 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Ablehnung einer wasserrechtlichen Planfeststellung; Gebietsentwicklungsplan; Ziele der Raumordnung

Urteil | 6. Januar 2011

Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungserfordernis – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei verfassungsrechtlichen Bedenken – Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Familienversicherung – Bezeichnung einer Divergenz

Urteil | 3. Januar 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – Darlegung – höchstrichterliche Klärung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.