rechtsschutzbedürfnis Archive | Seite 12 von 65 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Mai 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung eines Antrags auf Gegenstandswertfestsetzung nach Rücknahme der Verfassungsbeschwerde – kein Rechtsschutzbedürfnis

Urteil | 22. April 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Beschwerdeverfahren, Nachbarbaugenehmigung, Rechtsschutzbedürfnis bei Fertigstellung des Rohbaus, Beeinträchtigung von Geh- und Fahrtrechten, Bestimmtheit der Baugenehmigung, Interessenabwägung

Urteil | 22. April 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Nachbarantrag gegen Baugenehmigung für Sanierung eines Einzeldenkmals und Neubau von Wohngebäuden

Urteil | 21. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertbeschwerde, Bescheid zur Durchsetzung eines bestandskräftigen Feuerstättenbescheids, Beschwerde unzulässig (Gerichtsgebühren bei geringerem Streitwert unverändert)

Urteil | 21. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Streitwertbeschwerde, Bescheid zur Durchsetzung eines bestandskräftigen Feuerstättenbescheids, Beschwerde unzulässig (Gerichtsgebühren bei geringerem Streitwert unverändert)

Urteil | 14. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässigkeit einer Beschwerde nach Erfüllung einer gerichtlich verfügten vorläufigen Leistungsverpflichtung

Urteil | 14. April 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtsverfahren: Rechtsschutzbedürfnis im Eilverfahren

Urteil | 9. April 2021

Verwaltungsgerichte, Rechtsschutzbedürfnis, Einfriedungen, Vorläufiger Rechtsschutz, Beiladung, Nachbarschutz, Bebauungsplan, Baugrenzen, Rücksichtnahmegebot, Außergerichtliche Kosten, Gartenhäuser, Antragsgegner, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Nachbarschützende Festsetzung, Städtebauliche Vertretbarkeit, Prüfung im Beschwerdeverfahren, Kosten des Beschwerdeverfahrens, Beeinträchtigung, Grundzüge der Planung, Kostenentscheidung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.